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| BGH, 16.03.1993 - XI ZR 189/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Möglichkeit des wirksamen formularmäßigen Aussschlusses der Rückzahlung eines nicht verbrauchten Disagios bei Darlehensverträgen
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.05.1990 - XI ZR 231/89
Anteilige Erstattung des Disagios bei vorzeitiger Beendigung eines …
Auszug aus BGH, 16.03.1993 - XI ZR 189/92
Der erkennende Senat hat in seinem Urteil vom 29. Mai 1990 (XI ZR 231/89, WM 1990, 1150, 1151 [BGH 29.05.1990 - XI ZR 231/89] unter cc) ohne Einschränkungen ausgesprochen, eine entsprechende Klausel benachteilige in Fällen, in denen das vereinbarte Disagio die der Bank bereits bei der Darlehensgewährung entstehenden laufzeitunabhängigen Kosten erheblich übersteige, den Darlehensnehmer entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (§ 9 Abs. 1 AGBG), ein schützenswertes Interesse der Bank, eine solche Regelung durch AGB generell zu treffen, sei nicht anzuerkennen.
- BGH, 12.10.1993 - XI ZR 11/93
Anteilige Rückerstattung des Disagios bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens
Im übrigen hat der erkennende Senat inzwischen klargestellt, daß sich nach seiner Auffassung die Rechtslage, soweit es um einen Ausschluß des Anspruchs auf Rückzahlung eines nicht verbrauchten Disagios geht, durch das Außerkrafttreten des § 247 BGB a.F. nicht geändert hat (Senatsbeschluß vom 16. März 1993 - XI ZR 189/92, bisher nicht veröffentlicht, für BGHR vorgesehen).